Rechtsprechung
| BPatG, 04.02.2004 - 32 W (pat) 33/02 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- BPatG, 22.01.2003 - 32 W (pat) 33/02
- BPatG, 04.02.2004 - 32 W (pat) 33/02
Wird zitiert von ...
- BPatG, 12.07.2006 - 32 W (pat) 176/03 Dass die Nutzer des Dienstleistungsangebots sich gegenständlich unbeschränkt austauschen können, mithin u. U. auch über eine "Frau im Trend" bzw. über frauenspezifische Trends, hat unberücksichtig zu bleiben (vgl. bereits Senatsbeschluss vom4. Februar 2004, 32 W (pat) 33/02 - Ü 30-Party).